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Unsere nächste Veranstaltung:

 

CSO Seminar 2017

15. und 16. November 2017

in Hoppegarten

 

CSO - Central Store Office

 

dascus GmbH

Handwerkerstr. 16

15366 Hoppegarten

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der dascus GmbH

 

I. Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehungen der dascus GmbH) mit dem Vertragspartner gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen bei Vertragsabschluss der Schriftform. Nachträgliche Zusatzvereinbarungen, die nicht mit der Geschäftsführung der dascus GmbH oder ihrem vertretungsberechtigten Personal getroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung der dascus GmbH.

(2) Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden unabhängig von ihrem Inhalt und ihrer Bezeichnung keine Anwendung, selbst wenn die dascus GmbH ihrer Anwendung nicht ausdrücklich widerspricht.

 

II. Vertragsabschluss

(1) Angebote der dascus GmbH erfolgen stets freibleibend. Angaben über Qualität, Abmessungen, Gewichte, Farbe oder Ausrüstung sind ebenso wie Abbildungen, Zeichnungen oder sonstige Angaben in Katalogen, Prospekten, Preislisten oder ähnlichem nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich als verbindlich bezeichnet.

(2) Die dascus GmbH ist jederzeit berechtigt, technische Verbesserungen oder durch allgemeine Markterfordernisse erforderlich gewordene Änderungen in der Ausführung und Ausstattung der Ware vorzunehmen, sofern diese handelsüblich oder dem Vertragspartner zumutbar sind. Einer ausdrücklichen Information des Vertragspartners bedarf es nicht.

(3) Bestellungen gelten erst zum Zeitpunkt der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die dascus GmbH als angenommen. Bei Lieferung durch die dascus GmbH wird jedoch die schriftliche Bestätigung durch die Rechnung ersetzt.  Beauftragt der Vertragspartner Dienstleistungen bedarf es keiner schriftlichen Bestätigung seitens der dascus GmbH.

 

III. Lieferzeiten

(1) Die dascus GmbH bemüht sich, vorgesehene Liefertermine und -fristen nach besten Kräften einzuhalten. Liefertermine und Lieferfristen sind aber nur dann verbindlich, wenn sie von der dascus GmbH als solche schriftlich bestätigt wurden.

(2) Als Liefertag gilt der Tag der Übergabe der Ware an die Versandperson (Vertragspartner, vom Vertragspartner genannte empfangsberechtigte Person oder Spediteur, Frachtführer u. a.), bzw. der Tag der Absendung der Ware.

(3) Die dascus GmbH gerät nicht in Verzug, solange sich der Vertragspartner mit der Erfüllung von Verpflichtungen der dascus GmbH gegenüber in Verzug befindet.

(4) Die dascus GmbH gerät nicht in Verzug, wenn sich eine Lieferung oder Leistung wegen Störung des Betriebsablaufs, Ausfalls oder Verzögerung von Lieferungen oder Leistungen ihrer Lieferanten oder Transportunternehmen, durch behördliche Anordnungen, wie z.B. Import- oder Exporteinschränkungen, oder durch höhere Gewalt, wie z.B. Krieg, Aussperrung, Feuer usw., verzögert. In diesen Fällen kann die dascus GmbH vom Liefervertrag ganz oder teilweise zurücktreten. Sie hat dem Vertragspartner derartige Hindernisse unverzüglich mitzuteilen und auf dessen Wunsch etwa bereits erhaltene Gegenleistungen zu erstatten.

(5) Teillieferungen sind im Rahmen der Zumutbarkeit zulässig. Für jede Teillieferung kann eine gesonderte Rechnung gestellt werden.

(6) Hält die dascus GmbH bestimmte oder vereinbarte Liefertermine oder Lieferfristen nicht ein, so kann der Vertragspartner nur vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wenn er der dascus GmbH eine angemessene, mindestens 14 Tage betragende Nachfrist gesetzt und erklärt hat, dass er die Leistung nach Ablauf der Nachfrist ablehnt.

(7) Gerät die dascus GmbH in Verzug, so ist ihre Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 50% des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

(8) Der dascus GmbH steht ein Rücktrittsrecht vom Vertrag zu, wenn der Vertragspartner keine hinreichende Gewähr für seine Zahlungsfähigkeit bietet oder für Forderungen der dascus GmbH keine ausreichenden Sicherheiten gestellt werden oder eine gesicherte Finanzierung nicht nachgewiesen werden kann.

 

IV. Gefahrübergang

(1) Lieferung und Leistung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Vertragspartners. Die Gefahr geht auf den Vertragspartner mit der Übergabe der Ware an die Versandperson, spätestens jedoch zu dem Zeitpunkt über, zu dem die Ware das Gelände der dascus GmbH verlässt. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung durch Angestellte der dascus GmbH erfolgt. Verzögert sich die Übergabe oder Versendung aus vom Vertragspartner zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr am Tage des Zugangs einer Anzeige der Versand- oder Übergabebereitschaft der Ware auf den Vertragspartner über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch die dascus GmbH hat keinen Einfluss auf den Gefahrübergang.

(2) Versandweg und -mittel sind der Wahl der dascus GmbH überlassen, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart wurde. Die Ware wird nur auf rechtzeitigen Wunsch und dann auf Kosten des Vertragspartners versichert.

 

V. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Preise verstehen sich rein netto frei Versandstelle der dascus GmbH. Hinzu kommt die vom Vertragspartner zu tragende gesetzliche Mehrwertsteuer, es sei denn, es ist Abweichendes ausgewiesen oder vereinbart. Rechnungsbeträge sind mit Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.

(2) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten sowie gegebenenfalls eine Transportversicherung gehen zu Lasten des Vertragspartners. Gleiches gilt für die Kosten eines etwaigen technischen Anschlusses und sonstige  Nebenkosten.

(3) Zahlungen an die dascus GmbH sind jeweils ohne Abzug zu leisten. § 286 Absatz 3 BGB bleibt unberührt.

(4) Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber und nach besonderer Vereinbarung und für die dascus GmbH kosten- und spesenfrei angenommen.

(5) Zahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem die dascus GmbH über den Betrag verfügen kann. Gerät der Vertragspartner mit einer Zahlung in Verzug, so kann die dascus GmbH unter Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Rechte Verzugszinsen in Höhe von 5% - sofern ein Verbraucher nicht beteiligt ist in Höhe von 8% - über dem Basiszinssatz  (§ 247 BGB) für das Jahr berechnen. Bei einem Zahlungsverzug des Vertragspartners werden alle Forderungen der dascus GmbH, für die etwaige Zahlungsziele vereinbart oder gewährt worden sind, sofort und insgesamt fällig. Weitergehende Rechte und Ansprüche bleiben unberührt.

(6) Zahlungen dürfen an Angestellte der dascus GmbH nur erfolgen, wenn diese eine schriftliche Inkassovollmacht vorweisen.

(7) Dem Vertragspartner steht kein Zurückbehaltungsrecht gegenüber Forderungen der dascus GmbH zu, es sei denn, er hat bei Erhalt einer mangelhaften Ware oder Leistung bereits den Teil des Entgelts bezahlt, der dem Wert der Ware oder Leistung entspricht. Dasselbe gilt, wenn der Gegenanspruch des Vertragspartners, auf den das Leistungsverweigerungsrecht gestützt wird,  unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Nur im letztgenannten Fall ist auch eine Aufrechnung durch den Vertragspartner möglich und nicht ausgeschlossen.

 

VI. Kostenvoranschlag

Sofern der Vertragspartner vor der Inanspruchnahme von Leistungen der dascus GmbH, die Erstellung eines Kostenvoranschlages wünscht, ist dies ausdrücklich schriftlich mitzuteilen.

 

VII. Gewährleistung

(1) Die gesetzliche Gewährleistung beträgt zwei Jahre für alle von der dascus GmbH gelieferten neu hergestellten Produkte. Gewährleistungsansprüche gegenüber Bestellern, die nicht als Verbraucher bestellt haben, werden auf einen Zeitraum innerhalb eines Jahres nach Übergabe der Ware beschränkt. Längere Garantien der jeweiligen Hersteller, für die die dascus GmbH nicht haftet, bleiben hiervon unberührt. Bei gebrauchter Ware kann die dascus lediglich bei einem Verbrauchergeschäft und nur innerhalb eines Jahres nach Übergabe der Ware kostenfreie Gewährleistung übernehmen. Wenn ein auf einem Sachmangel beruhender Schadensersatzanspruch auf vorsätzliche Pflichtverletzung durch die dascus zurückzuführen ist, kommen wieder die gesetzlich geregelten Verjährungsfristen zur Anwendung Der Vertragspartner hat jede Lieferung sofort nach Empfang sorgfältig zu untersuchen. Beanstandungen wegen erkennbarer Mängel, Falschlieferung oder Fehlbestände sind der dascus GmbH unverzüglich nach Auslieferung der Ware, schriftlich mitzuteilen. Andernfalls gilt die gesamte Lieferung insoweit als genehmigt.

(2) Zeigt sich später ein bei der anfänglichen Untersuchung nicht erkennbarer Mangel, so hat der Vertragspartner die dascus GmbH unverzüglich zu unterrichten. Er hat bei der Erteilung der Mängelrüge den Fehler detailliert schriftlich zu beschreiben.

(3) Eine Gewährleistungspflicht besteht nur, wenn ein Mangel trotz ordnungsgemäßer Bedienung, trotz in Übereinstimmung mit etwaigen Anleitungen durchgeführter Pflege, Wartung und trotz normaler Beanspruchung eingetreten ist und nicht auf natürlichem Verschleiß oder unsachgemäßen Reparaturen oder Umbauten beruht. Eine Gewährleistungspflicht wird insbesondere nicht ausgelöst durch unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware.

(4) Von der Gewährleistung sind Verbrauchsmaterialien sowie sämtliche Schnellverschleißteile nicht erfasst. Die Gewährleistung ist ferner ausgeschlossen, falls der Aufstellungsort der Geräte nicht ordnungsgemäß hergerichtet ist oder die Geräte unter Bedingungen (z.B. Netzschwankungen, Verschmutzungen, Abweichungen von der empfohlenen Raumtemperatur oder Luftfeuchtigkeit) betrieben werden, die nicht den Spezifikationen der dascus GmbH oder des Geräteherstellers entsprechen.

(5) Bei begründeten und ordnungsgemäß angezeigten Mängeln steht es der dascus GmbH nach ihrer Wahl frei, entweder die Mängel zu beseitigen oder für den fehlerhaften Teil oder die fehlerhafte Ware Ersatz zu leisten. Die dascus GmbH hat ihre Wahl dem Vertragspartner mitzuteilen. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, trägt die dascus GmbH die durch die Ausbesserung bzw. Ersatzlieferung unmittelbar entstehenden Kosten.

(6) Ist ein Versand der Ware erforderlich, ist die Ware möglichst in der Originalverpackung an die dascus GmbH zurückzusenden. In diesem Fall trägt der Vertragspartner das Transportrisiko für die Hin- und Rücksendung.

(7) Kommt die dascus GmbH der Verpflichtung zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht nach, so kann der Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten, nachdem er eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

(8) Ansprüche des Vertragspartners gegenüber der dascus GmbH, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Kaufsache selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners sowie den Verlust aufgezeichneter Daten sind ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen Mangel- oder Mangelfolgeschäden gleich aus welchen Rechtsgrund (z.B. wegen Nichterfüllung oder Unpünktlichkeit, positiver Vertragsverletzung, unerlaubte Handlung usw.) sind ausgeschlossen, es sei denn, dass der dascus GmbH Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sollte im Falle leichter Fahrlässigkeit eine Haftung begründet sein, haftet die dascus GmbH für solche Schäden nur in Höhe eines Betrages von höchstens 50% des voraussehbaren Schadens.

(9) Die Verwendung von Zubehör, Fremdteilen oder nicht den Spezifikationen der dascus GmbH oder des Geräteherstellers entsprechenden Verbrauchs-materialien erfolgt auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko des Vertragspartners. Für die durch die Verwendung dieser Teile entstehenden Schäden übernimmt die dascus GmbH keine Haftung.

 

VIII. Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der dascus GmbH. Sofern ein Verbraucher nicht beteiligt ist, gilt das vorbehaltene Eigentum zur Sicherung  sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung zwischen der dascus GmbH und dem Vertragspartner.

(2) Der Vertragspartner ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt; eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Sicherungszession ist ihm jedoch ohne ausdrückliche Zustimmung der dascus GmbH nicht gestattet. Sämtliche Forderungen des Vertragspartners aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegenüber einem Abnehmer tritt der Vertragspartner schon jetzt in Höhe der Forderung der dascus GmbH an diese ab, ohne dass es hierzu noch einer gesonderten Abtretungserklärung im Einzelfall bedarf. Die dascus GmbH nimmt diese Abtretung an.

(3) Ungeachtet der vorstehenden Abtretung und des Einziehungsrechts der dascus GmbH ist der Vertragspartner zur Einziehung der Forderungen solange berechtigt, wie er seinen Verpflichtungen gegenüber der dascus GmbH nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät. Auf entsprechendes Verlangen hat der Vertragspartner der dascus GmbH die zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretenen Forderungen zu machen und seinen Schuldnern diese Abtretung mitzuteilen.

(4) Der Vertragspartner hat die Vorbehaltsware auf eigene Kosten gegen alle üblichen Risiken angemessen zu versichern und pfleglich zu behandeln. Ansprüche aus einem Schadensfall gegen die Versicherung werden bereits jetzt in Höhe der noch offenen Forderungen der dascus GmbH an diese abgetreten.

(5) Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder in die im Voraus abgetretenen Forderungen hat der Vertragspartner die dascus GmbH unverzüglich unter Übergabe der notwendigen Unterlagen, um die Rechte der dascus GmbH durchzusetzen, zu unterrichten.

(6) Die dascus GmbH verpflichtet sich, die ihr nach den vorstehenden Bedingungen zustehenden Sicherungen auf Verlangen des Vertragspartners insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um 20% oder mehr übersteigt.

 

IX. Software

(1) Bei von der dascus GmbH bzw. in deren Auftrag entwickelter Software handelt es sich um das geistige Eigentum der dascus GmbH. Mit der Lieferung und Bezahlung der Software erlangt der Vertragspartner kein Eigentum, sondern lediglich ein Nutzungsrecht daran. In jedem Fall bleiben die Quellcodes Eigentum der dascus GmbH, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart ist.

(2) Der Umfang der zulässigen Nutzung der Software ergibt sich aus einer gesonderten Vereinbarung. Grundsätzlich gilt, dass der Vertragspartner die erhaltene Software nur einmal, das heißt an einem Arbeitsplatz nutzen darf. Eine Vervielfältigung der Software, ganz oder auszugsweise, ist nicht gestattet mit Ausnahme Reproduktionen, welche der Vertragspartner zu Datensicherungszwecken anfertigt. Diese dürfen nur genutzt werden, wenn die Original-Software durch Beschädigung oder Zerstörung nicht mehr genutzt werden kann.

(3) Die Software darf ohne Einwilligung der dascus GmbH weder Dritten weitergegeben, noch in sonstiger Form zugänglich gemacht werden.

(4) Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere der Weitergabe oder der mehrfachen Nutzung der Software gilt eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,-- je Einzelfall als vereinbart.

(5) Bei Standardsoftware gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herstellers und ergänzend diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

X. Haftung

Trifft die dascus GmbH weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit, so haftet sie – sowohl vertraglich als auch deliktisch – nur, sofern sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht oder eine „Kardinalpflicht“ verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden beschränkt. Dieser Haftungsrahmen gilt auch für Software-Lieferungen.

Soweit die Haftung der dascus GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für eine etwaige persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der dascus GmbH.

 

XI. Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Sofern der Vertragspartner Kaufmann ist, ist der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten der Geschäftssitz der dascus GmbH.

(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der dascus GmbH und dem Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

XII. Teilunwirksamkeit

Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstiger vertraglicher Vereinbarungen bleiben die übrigen Bestimmungen voll wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten dann solche Regelungen als vereinbart, die im Rahmen des rechtlich Zulässigen möglichst dem am nächsten kommen, was nach dem Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel wirtschaftlich gewollt war.

 

Stand: 30. Januar 2013
dascus GmbH

dascus GmbH
Handwerkerstr. 16
15366 Hoppegarten

Tel.: +49 (3342) 368 3
Fax: +49 (3342) 368 400

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